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P26 Die notwendigen Anpassung gehen über inkreme
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P39 Ebenso wird die Umsetzung des Green Deals de
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LETZTE KOMMENTARE

Systematische Trendanalyse und Vorausschau, basierend darauf Szenarioentwicklung und folglich die szenariospezifische Ausarbeitung verbindlicher, wertebasierter Bewertungskriterien und Maßnahmen in einem Beteiligungsprozess der verschiedenen Anspruchsgruppen bis hin zu Regulativen und Gesetzen, die dann im Falle des Falles über einen Krisenmechanismus der Regierung (und des Parlamentes) rasch implementiert werden können.
Entkoppelung vom Ressourcenverbrauch ist jedenfalls eine Bedingung. Was ist so schön am Wachstum, dass das die zentrale Zielgröße sein soll? Sollte das nicht eher die Restgröße auf dem Weg zu einem nachhaltigen Gesellschafts- und Wirtschaftssystem sein, das versucht u.a. die hier gelisteten Kollateralschäden zu beseitigen?
Mein Eindruck ist, dass wir eine zunehmende Polarisierung erleben und der Wertekonsens immer schmaler wird. Wie kommt man zu diesem Konsens bzw. zu dieser Hierarchie?
Wie macht man das in einer Krise, die unmittelbares Handeln erfordert? Disruptive Ereignisse sind per Definition unvorhergesehen (zumindest der Zeitpunkt) und werden zur Krise, wenn man nicht vorbereitet ist oder das Ereignis nicht versteht. Wie muss die Vorgangsweise sein um einen demokratischen Konsens zu erzeugen?
Wie sehen sie veränderte Anreize über CO2-Steuer oder Emissionshandel? Das ist doch eine Alternative zu Geboten und Verboten?
Siehe meinen Kommentar auch weiter unten zu den Hypothesen: Die Krisen-Intervention in Österreich ist m.E. ohne breiten Konsens über mehrere Anspruchsgruppen hinweg passiert. Zudem haben sich die (impliziten) Interventions-Ziele während des Lock downs verschoben und sind - zumindest für mich - immer noch nicht völlig transparent.
Für mich fehlt noch ein Punkt, der darauf abzielt, dass staatliche Krisen-Intervention BEVOR sie passiert zuerst einen (dokumentierten und demokratischen) Konsens braucht was deren Ziel(e) und ff. gesamtgesellschaftliche Wirkungen sein soll und wie mit etwaigen (Sektor-politischen) Zielkonflikten umgegangen wird. Basis dafür muss auch ein Wertekonsens sein und auch eine "Wertehierarchie?" Zudem auch welchen Beitrag welche gesellschaftlichen Gruppierungen bzw. Akteure während dem Verlauf einer Krise leisten sollen/können/müssen.
Danke für den Tipp!
Eine sehr gute Analyse dieser Zusammenhänge im Hinblick auf die gesellschaftlichen Auswirkungen bietet Armin Nassehi in seinem Buch - Muster Theorie der digitalen Gesellschaft. Dazu auch ein Interview https://www.youtube.com/watch?v=zQr9m2Bkpe4
Ich empfehle hierzu das Buch The Great Mindshift How a New Economic Paradigm and Sustainability Transformations go Hand in Hand, Maja Göpel https://link.springer.com/book/10.1007%2F978-3-319-43766-8
Gebote und Verbote und Verbote ermöglichen erst Märkte: zB STVO ermöglicht KFZ-Markt. ElWOG ermöglicht Strommarkt. Usw. Falls wir Ökologie / Soziale Verantwortung wollen, kann es nur von der Regulierngsseite angegangen werden. Förderpolitik ist wichtig, aber zum politischen Gestalten sehr ineffizient.
Vor allem hat sich gezeigt, dass Interventionen sehr schnell umgesetzt werden können, sofern der politische Wille besteht. Fristen für Umsetzungen, die über Jahre hinaus reichen sind somit nicht mehr argumentierbar.
Hinzu kommt, dass die psychischen Folgen sich zwar nicht unmittelbar ökonomisch beziffern lassen, aber in der Zukunft einen hohen Impact haben werden.
Diese Themen sollten in die Öffentlichkeit getragen werden. Es wäre für die Unterstützung durch die BürgerInnen wichtig, dass sichtbar und plausibel gemacht wird, warum diese Interventionen stattfinden.
Im Gegenzug sind auch Preissenkungen für weniger umweltbelastende Produkte angesagt. Z.B. eine geringerer Preis für pflanzliche Milchalternativen, die derzeit einer höheren Besteuerung unterliegen.
Es liegt auf der Hand, dass der Tourismus als Industriezweig den mit fossilen Brennstoffen betriebenen Verkehr übertrifft. Tourismus war der am stärksten von Covid betroffene Industriesektor. Spannende andere, auch theoretisch fundierte Tourismus-Ansätze bieten z.B. https://nanotourism.aaschool.ac.uk/home/
Allerdings wurde auch sichtbar, dass staatliche Eingriffe in diesem Zusammenhang von erschreckend wenig Evidenz hinsichtlich Wirksamkeit gestützt wurden. Eine partizipativere Gestaltung solcher Entscheidungen unter Einbeziehung informierter ExpertInnen aus unterschiedlichen Ressorts wäre hier dringend notwendig.
Gute Frage. Vielleicht müsste man präzisieren, dass langfristiges Wachstum mit einer Entkoppelung vom Ressourcenverbrauch Hand in Hand gehen muss...
Was muss man tun damit sich solche Lösungen schneller durchsetzen? Wo kann Österreich/die EU hier ansetzen?
Die Krise ist noch nicht groß genug. Mann kann hoffen, dass sie das auch nicht wird. Die große Herausforderung ist, die Bruchlinien zu kitten bevor irgendein disruptives Ereignis das "erledigt".
Interessanter Ansatz. Wo gibt es mehr Info? Irgendeine passende Publikation? Wer forscht dazu in Österreich bzw. programmiert das gleich?
Vielleicht sollte man auch diskutieren, ob es ausreichend Managementkompetenz und -kapazitäten im öffentlichen Sektor für die Umsetzung komplexer Strategien gibt. Ebenso stellen disruptive Ereignisse - die ja eher zunehmen - neue Herausforderungen für die öffentliche Verwaltung. Schnelle Reaktionen und eine flexible Anpassung der Organisation an die Problemstellung sind dabei notwendig. Mariana Mazucatto und Rainer Kattel haben dazu gerade einen interessanten Beitrag veröffentlicht: https://academic.oup.com/oxrep/advance-article/doi/10.1093/oxrep/graa031/5899016
Hier stellt sich die Frage, ob langfristiges Wachstum tatsächlich noch das wichtigste Ziel der Wirtschaftspolitik ist. Dieser Zugang bringt auch mit sich, dass man alles was unter FTI-Überschrift läuft fördern kann. Gilt das noch?
...bzw. wenn man in Kürze wieder Sparprogramme zur Senkungen der gestiegenen Staatsschulden kreiert. Das hat nach der Finanzkrise 2008 nicht besonders gut funktioniert.
Interessante Seite. Danke für den Hinweis.
Eine gute Quelle dafür ist die OECD. Auf dieser Seite https://www.oecd.org/economy/reform/ gibt es jede Menge Daten zu "product market regulation" und Regulierung in Netzwerkindustrien (Telekom, Schiene, Energie). In letzteren haben vor allem die großen Liberalisierungsschritte in den neuziger bzw. nuller Jahren Zutrittsbeschränkungen abgebaut. Natürlich kann man einwenden, dass die notwendige Regulierung, damit diese Märkte halbwegs funktionieren, noch immer beachtlich sind. Zumindest gibt es sektorspezifische Regulatoren und Gesetze etc.
In seinem aktuellen Bericht zur wissenschaftlichen und technologischen Leistungsfähigkeit Österreichs weist der Rat darauf hin, dass Österreich im Vergleich zu den führenden Innovationsnationen im Bereich Klima- und Umweltschutz deutlich hinterherhinkt. Fast alle diesbezüglichen Indikatoren liegen unter dem Niveau der Innovation Leaders. Diesen gelingt es offenbar trotz einer besseren Performance im Klima- und Umweltbereich auch eine bessere Innovationsperformance zu generieren. Daraus zeigt sich, dass ökologische, wissenschaftliche, technologische und wirtschaftiche Leistungsfähigkeit kein Widerspruch sind. Siehe dazu https://www.rat-fte.at/files/rat-fte-pdf/leistungsberichte/Leistungsbericht_2020.pdf
Der Rat für Forschung und Technologieentwicklung plädiert in seiner Empfehlung für die FTI-Politik in und nach der Corona-Krise für die Orientierung an einer „Goldenen Regel für die FTI-Politik“. Diese auf empirischer Evidenz basierende Regel besagt, dass gerade FTI ein zentraler Treiber für langfristiges Wachstum ist und somit auch Voraussetzung für eine wirtschaftliche Erholung nach der Corona-Krise. Angesichts der derzeit historisch niedrigen Zinssätze scheint dafür auch die Inanspruchnahme (noch) höherer Schulden rechtfertigbar. Für die Empfehlungen im Detail siehe: https://www.rat-fte.at/files/rat-fte-pdf/einzelempfehlungen/2020/200618_Empfehlungen%20f%C3%BCr%20die%20FTI-Politik%20nach%20COVID-19.pdf
In diesem Zusammenhang sollte unbedingt auch auf das bereits etablierte Instrument der IPCEIs hingewiesen werden, mit dem die EU-Kommission strategisch relevante Projekte von gemeinsamen europäischen Interesse unterstützt (siehe https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:52014XC0620(01)&from=EN). Für Österreich hat der Rat für Forschung und Technologieentwicklung eine diesbezügliche Empfehlung zur stärkeren Einbindung der heimischen Industrie in die IPCEIs verabschiedet (siehe dazu https://www.rat-fte.at/files/rat-fte-pdf/einzelempfehlungen/2019/190322_Empfehlung_Industriepolitik.pdf). Jedenfalls sollte überlegt werden, welche umwelttechnologischen Themenfelder sich hier anbieten.
Ich denke, man sollte hier durchaus die österreichische Stopp-Corona-App erwähnen. Immerhin wurde der App von führenden DatenschutzexpertInnen ein positives Zeugnis ausgestellt (vgl. etwa https://www.derstandard.at/story/2000117038002/stopp-corona-codeanalyse-offenbart-app-defizite-entwickler-reagieren-mit-update).
Hier fehlt ein Verweis auf die diesbezüglichen Diskussionen über ein bedingungsloses Grundeinkommen. Lt. Umfrage befürworten 71% der Europäer ein solches Model (siehe https://eupinions.eu/de/text/in-crisis-europeans-support-radical-positions).
Hier müsste herausgearbeitet werden, was in diesem Bereich getan werden muss, um Blockaden effizient aufzulösen...
Hier wird es jedenfalls zu klugen Ausgleichsmechanismen und Transfersystemen kommen müssen. Diesbezügliche Modelle existieren allerdings bereits - siehe meinen Kommentar oben.
Dazu gibt es eine hervorragende Analyse vom Soziologen Andreas Reckwitz (https://www.suhrkamp.de/buecher/das_hybride_subjekt-andreas_reckwitz_29894.html). Auch das in Zusammenhang mit der Corona-Krise verschärft aufgetretene Phänomen der Verschwörungstheorien ist Ausdruck dieser Entwicklungen.
Ich würde diese Hypothese unterschreiben, wird sie doch auch durch die verfügbare Evidenz unterstützt. Interessant ist allerdings der signifikante Widerspruch zu den Daten und dem daraus abgeleiteten Postulat vom oben zitierten Scheidl (2017), demzufolge in der Geschichte massive Krisen wie Pandemien zu einer Nivellierung der Einkommens- und Vermögensverteilung geführt haben. Wie lässt sich das schlüssig erklären?
In diesem Zusammenhang könnte auch auf die Verschärfung der sozialen Ungleichheit in Zusammenhang mit der Bildungsbeteiligung hingewiesen werden (https://en.unesco.org/futuresofeducation/sefton-green-flawed-ways-societies-use-education-address-inequality).
In diesem Kontext muss unbedingt auf das Potential der öffentlichen Beschaffung hingewiesen werden. In Österreich hat sich gerade erst eine entsprechende Plattform (https://www.bmlrt.gv.at/umwelt/nachhaltigkeit/nachhaltige-beschaffung/die-plattform.html) konstituiert, die innerhalb der BBG die nachhaltige Beschaffung etablieren will. Das diesbezüglich Volumen liegt jedenfalls bei mehreren Milliarden Euro p.a. Der direkte Steuerungseffekt wäre groß, aber auch der indirekte Aspekt der staatlichen Vorbildwirkung ist dabei nicht zu vernachlässigen.
Es gibt bereits diverse Ansätze für die Bepreisung von Umweltverbrauch (siehe etwa https://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/medien/1410/publikationen/06-2020_poshi_nachhaltige-wege-wirtschaftskrise_online_bf.pdf). Ein ökologisches Preis- und Steuersystem führt jedenfalls ganz automatisch dazu, dass der Umweltverbrauch reduziert wird. Hierzu muss die bereits oben diskutierte sozial-ökologische Steuerreform umgesetzt werden, die den Umweltverbrauch verteuert und Arbeit billiger macht.
Wie immer werden die Mitgliedsstaaten die zentralen Player bei der Umsetzung der ehrgeizigen Pläne der Kommission sein. Daher ist auch eine gewisse Skepsis angebracht, ob die Zielsetzungen so ohne weiteres erreichbar sind. Immerhin haben sich bereits etliche Staaten gegen CO2-Steueren ausgesprochen und auch bei Digitalsteuern gibt es keine einheitliche Linie...
Diese Aspekt werden ja auch in von der Leyens Rede thematisiert. Mit den andiskutierten Klima- und Digitalzöllen verfügte die EU jedenfalls über große Hebel.
Dieser Aspekt ist hoch relevant. Bei allen derartigen Interventionen ist darauf zu achten, dass eine solche Reform den Faktor Arbeit entlastet und umweltschädigende Tätigkeiten belastet. Damit könnte man eine Doppeldividende lukrieren: mehr Mittel für den Privatkonsum (über höhere Nettoeinkommen) mit entsprechenden Wachstumseffekten und eine geringere Belastung der Umwelt. Entsprechende Modellierungen hat das Wifo für Österreich durchgeführt, um zu zeigen, an welchen Hebeln man ansetzen müsste (vgl. dazu https://www.wifo.ac.at/pubma-datensaetze?detail-view=yes&publikation_id=61676).
Das Problem könnte lt. IWF World Economic Outlook vor allem dann virulent werden, wenn in einzelnen Staaten eine Schuldenkrise entsteht (siehe https://www.imf.org/en/Publications/WEO/Issues/2020/06/24/WEOUpdateJune2020)
Siehe dazu auch den neueste Wirtschaftsausblick der OECD: https://read.oecd-ilibrary.org/economics/oecd-wirtschaftsausblick/volume-2020/issue-1_32881226-de#page1
Völlig d'accord. Das ist auch der Tenor der Rede zur Lage der Union von Kommissionpräsidentin von der Leyen (siehe https://ec.europa.eu/info/sites/info/files/soteu_2020_de.pdf).
Stimme dem grundsätzlich zu, allerdings muss man schon auch einen deutlichen Einbruch der globalen Wirtschaftsleistung konstatieren, der möglicherweise längerfristig auch negative gesellschaftliche Effekte nach sich ziehen könnte. Ohne hier den Overtourism schönreden zu wllen hat der ausbleibende Tourismus in manchen Aspekten offenbar auch nachteilige Wirkungen auf den Naturschutz (siehe https://science.orf.at/stories/3201757/).
Wahrscheinlich ist mein Kommentar an dieser Stelle noch zu früh, allerdings möchte ich darauf hinweisen, dass insbesondere im österreichischen FTI-System in den letzten Dekaden regulatorische Steuerungsinstrumente im Vergleich zu einer Steuerung durch Förderprogramme unterrepräsentiert waren.
In diesem Zusammenhang auch interessant: Zuboff geht auch von einer zunehmenden Informationsasymmetrie aus: Unternehmen, die große Datenmengen kontrollieren und analysieren, steht eine große Menge an Informationen über Ihre Kunden zur Verfügung, umgekehrt ist dem nicht so. Das kann z.B. zu (noch) unterschiedlicheren Preisen für unterschiedliche Kunden führen, was volkswirtschaftlich zu negativen Auswirkungen auf die Konsumentenrente führt.
Hier könnte noch auf das zunehmende Wachstum der Gig-Economy hingewiesen werden. Unsichere Anstellungsverhältnisse treffen momentan zumeist Beschäftigungen im unteren Einkommensbereich, welche durch COVID-19 teilweise verstärkt wurden (insbesondere Zustell-Dienste). Die Bedeutung stabiler Anstellungen, die z.B. in der Industrie vorhanden sind, und die damit einhergehende Wertschöpfung für die Regionen, in denen industrielle Betriebe angesiedelt sind, kann hier zusätzlich hervorgehoben werden.
Im gleichen Report (siehe Kommentar P48) wird auch auf die Möglichkeit des Home Offices hingewiesen: Während 63% der Arbeitskräfte mit mindestens einem Bachelorabschluss komplett ins Home Office wechselten, taten dies nur 20% der Arbeitskräfte mit High School Abschluss oder geringer Ausbildung.
Der „Report on the Economic Well-Being of U.S. Households in 2019, Featuring Supplemental Data from April 2020” beschenigt, dass 39% der Haushalte in den USA mit einem Einkommen von unter 40.000 USD den Arbeitsplatzverlust eines Haushaltsmitglieds erleben mussten, während dies auf „nur“ 19% der Haushalte mit einem Einkommen von 40.000-100.000 USD und auf „nur“ 13% der Haushalte mit mehr als 100.000 USD Einkommen zutrifft. Vergleich: https://edition.cnn.com/2020/05/14/economy/low-income-layoffs-coronavirus/index.html
Die Berücksichtigung von Externalitäten bei der Bepreisung bestimmter Produkte und Services kann kurzfristig zu deren Verteuerung führen, kann aber mittel- bis langfristig die Entstehung effizienter und grüner Produkte und Services fördern. Wichtig ist dabei die europäische Wirtschaft im internationalen Wettbewerb nicht zu schädigen.
Eine sinnvolle Bepreisung kann zur Stärkung technologie-affiner und energieeffizienter europäischer Unternehmen im globalen Wettbewerb führen.
Hier könnte auch die Vorgehensweise im Zusammenhang mit GAIA-X erwähnt werden: Während führende Technologieanbieter leider häufig außerhalb Europas sitzen, können europäische Initiativen trotzdem (globale) Standards setzen und so die Bedingungen für die Technologieanwender und -anbieter in Europa verbessern.
Hier würde sich eine weniger wertende sondern eher analytische Darstellung anbieten, z.B.: Während in den 1970er Jahren die Financial Bottom Line weithin als das primäre Ziel galt, sehen Unternehmen heute zunehmend ihre Rolle und Verantwortung über den Bereich Wirtschaft hinausgehend in den Bereichen Gesellschaft und Umwelt. Zunehmend gewinnt auch der Gedanke eines verschachtelten Systems („Nested System“) an Bedeutung: Erfolgreiches Wirtschaften braucht eine funktionierende Gesellschaft, diese wiederum braucht eine intakte Umwelt. Vergleich: John Elkington 1994, Triple Bottom Line)
Dabei ist es wichtig, bestehende Vorreiter (z.B. energieeffiziente und innovative Unternehmen) zu bestärken und Nachzüglern den Übergang in veränderte Strukturen zu ermöglichen.
Um auf die Einleitung Bezug zu nehmen: Benötigt wird eine Anpassung der Anreizsysteme.
Der Umgang mit bestehenden, komplexen Problemstellungen (z.B. Klimawandel, Ungleichheit, Konsequenzen der Digitalisierung) wird durch den Fokus auf die Reaktionen auf COVID-19 gegebenfalls verzögert. Dies kann die Möglichkeiten im Umgang mit diesen Problemstellungen reduzieren.
COVID-19 beschleunigt viele positive, wie negative Trends, insbesondere im Bereich der Digitalisierung (z.B. (noch) mehr eCommerce, (noch) größere Bedeutung von Technologie-Plattformen…)
Ad Konsequenzen der Digitalisierung: Hier könnte der „Ledger of Harms“ des Center for Humane Technology interessant sein, siehe hier: https://ledger.humanetech.com/
Kann man sagen, dass ein Rückgang regulatorischer Eingriffe überall stattgefunden hat? (z.B. EU-Ebene) Hier wäre eine Quelle interessant!
Mit dem Konzept der Self-Sovereign Identitiy auf der Blockchain liegt ein technisches Konzept für eine individuelle Steuerung der Informationsfreigabe vor, das eine geeignete Basis von selbstermächtigenden Lösungen darstellt.
Man wird hier geeignete Marktmechanismen benötigen. Bisher waren derartige Märkte oft durch geringe Liquidität gekennzeichnet. Blockchainbasierte Market Maker Mechanismen wie Bonding Curves bieten sich als neue Techniken an.
Allerdings haben die Banken nun bessere Risikovorsorgen als 2007.

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