GRAD DER ZUSTIMMUNG

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P9 Wir lernen aus der Geschichte Große Vorbil
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P10 Wir sind auf dem Weg, das neue Quantitätspro
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P1 Wir sind „Gemeinsam für ein gerechtes und fr
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P4 Die Stimmen des Protestes und die Stimmen d
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LETZTE KOMMENTARE

fangen wir mal an mit den Begriffen "Arbeitgeber" und ""Arbeitnehmer" Wer gibt und wer nimmt? Es ist in der Realität genau umgekehrt, der Lohnabhängige gibt seine Arbeistkraft und der Kapitalist nimmt sie. Klar, wer "gibt" ist immer der Bessere. Der ganze kapitalisitische, gesellschaftliche Überbau steckt voll von Begriffen, die die Realität verzerren oder falsch darstellen
Die Politik macht, was sie will – zu Lasten der Bürger Hans-Herbert von Arnim Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Hans-Herbert von Arnim Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat kreiert und sitzen am Hebel der Macht Sie schwächen unsere rechtsstaatliche Demokratie und missbrauchen ihren Einfluss Dies alles geschieht Stück für Stück, sodass die fatale Entwicklung kaum auffällt 19.644 Reaktionen 19.182 101 361 Kürzlich haben Parlamentarier der Grünen, der SPD und der CDU im baden-württembergischen Landtag blitzartig beschlossen, sich eine üppige Altersversorgung zu bewilligen. Zusätzlich stockten sie – im Verein mit der FDP, nur die AfD war gegen beide Vorhaben – ihre steuerfreie Kostenpauschale und ihre Mitarbeiterausstattung gewaltig auf. Um die öffentliche Kontrolle gar nicht erst zur Besinnung kommen zu lassen, peitschten sie das Projekt innerhalb von drei Tagen durch. Dagegen lässt der Bundestag sich bei einem wirklich wichtigen Projekt viel Zeit und ist dabei, die dringende Änderung seines Wahlgesetzes in die künftige Legislaturperiode zu verschleppen. Wenn FDP und AfD die Sperrklausel bei der Wahl im Herbst überwinden, führt das – wegen der aberwitzig ausgestalteten Regelung von Überhang- und Ausgleichsmandaten – voraussichtlich zu einer enormen Vergrößerung des Hohen Hauses: In den schon jetzt mit 630 Abgeordneten viel zu großen Bundestag drohen im Herbst an die hundert zusätzliche Abgeordnete einzuziehen. Doch genau darauf spekulieren viele Abgeordnete, die sonst um ihren Job fürchten müssten, und blockieren die Reform. In der Praxis wird Macht oft zum Selbstzweck Beide Fälle sind dadurch gekennzeichnet, dass Berufspolitiker, die zusammen die sogenannte politische Klasse bilden, sich bei ihren Entscheidungen statt am Gemeinwohl an ihren eigenen Statusinteressen orientieren. Es handelt sich um zwei der vielen Beispiele, die in meinem neuen Buch, „Die Hebel der Macht und wer sie bedient“, behandelt werden und mit denen die politische Klasse unsere Demokratie Schritt für Schritt allmählich in einen exzessiven Parteienstaat verkehrt. (Einfache Parteimitglieder dagegen ärgern sich über Missbräuche und Fehlentwicklungen, die die Politik in eigener Sache bewirkt, oft am meisten; ihr Protest trug soeben auch dazu bei, ihre Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg – zumindest hinsichtlich der Altersversorgung – vorläufig zur Umkehr zu bewegen.) Die politische Klasse sitzt im Innersten des Staates an den Hebeln der Gesetzgebungs- und Regierungsmacht und kann dort ihre Interessen unmittelbar durchsetzen. Vor allem beherrscht sie die Mechanismen, die das Erringen, den Ausbau und den Genuss der Macht betreffen. Gewiss, politisches Gestalten setzt Macht voraus. Doch in der Praxis wird Macht oft zum Selbstzweck und degeneriert zum Mittel der „Selbstbedienung“ an den unermesslichen Geld- und Personalressourcen des Staates. Politikfinanzierung und Ämterpatronage sind aber nur die sichtbaren Zeichen für das Wuchern der Parteien. Das Problem ist viel grundlegender, denn wie schon Charles de Montesquieu wusste, dehnt Macht sich immer weiter aus – bis sie an Grenzen stößt. Doch die Vorkehrungen des Grundgesetzes zur Sicherung rechtsstaatlicher Demokratie und zur Verhinderung von Machtmissbrauch haben die Parteien im Laufe der Jahrzehnte abgeschwächt oder ganz beseitigt. Die Politik rührt im Einheitsbrei Die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung hebeln die Parteien aus, wie man etwa daran sieht, dass Regierungsmitglieder auch Sitz und Stimme im Parlament haben und – zusätzlich zu ihren Regierungsbezügen – Diäten einstreichen. Auch das Wahlrecht erfüllt seine Funktion, den Bürgern zu ermöglichen, Politiker und Parteien, mit denen sie unzufrieden sind, abzuwählen, kaum noch. Die Parteien gleichen sich programmatisch immer mehr an. Zudem kann der Bürger oft nicht voraussehen, was seine Stimme bewirkt; denn wer die Regierung bildet, stellt sich meist erst nach der Wahl durch Koalitionsbildung heraus. Und einzelne Abgeordnete kann der Bürger wegen der starren Wahllisten meist gar nicht wählen oder abwählen. Wer im Wahlkreis verliert, ist oft ohnehin auf der Liste abgesichert. Der öffentliche Diskurs droht zu verderben Die Kontrolle durch unabhängige Verfassungsgerichte und Rechnungshöfe wird dadurch geschwächt, dass die Parteien bei der Auswahl ihrer Kontrolleure oft Personen bevorzugen, die ihnen nicht wirklich wehtun. Mit dem Parteiengesetz von 1967 hatten die Parteien schon vor 50 Jahren ihre selbst definierten Aufgaben stark ausgedehnt – weit über ihre von Artikel 21 Grundgesetz vorgesehene Mitwirkung bei der politischen Willensbildung des Volkes hinaus. Die sogenannte politische Bildung haben die Parteien fest im Griff, und die öffentliche Kontrolle suchen sie mit Blitzgesetzen, durch undurchschaubare Regelungen oder durch Zuhilfenahme von kontaminiertem Sachverstand zu schwächen. Das alles geschieht Stück für Stück und ganz allmählich, sodass die fatale Entwicklung kaum auffällt. Ohnehin haben die jahrzehntelange parteiliche Ausbeutung der staatlichen Ressourcen, das Dienstbarmachen der Regeln der Macht und die einseitig beschönigende „politische Bildung“ eine gehirnwäscheartige Gewöhnung bewirkt, sodass wir an der verhängnisvollen Praxis oft gar nichts Unrechtes mehr finden. In Wahrheit greift sachfremdes, parteilich-strategisches Denken wie ein zersetzendes Gift immer mehr um sich und droht, den öffentlichen Diskurs zu verderben. Der mangelnde politische Einfluss der Bürger muss geradezu Verdrossenheit schüren, und die erodierende Verankerung der Parteien in der Bürgerschaft macht sie von den Lobbyisten um so abhängiger. Demonstrationen und die Gründung neuer Parteien können zwar gewisse Linderung bringen. Letztlich kann aber wohl nur direkte Demokratie „von unten“ die Parteienherrschaft aufbrechen und Volkssouveränität herstellen. Kein Wunder allerdings, dass die politische Klasse davon nicht begeistert ist und man damit, zumindest auf Bundesebene, nur schleppend vorankommt. Erste Voraussetzung für wirksames Gegenhalten aber ist, dass die Öffentlichkeit sich der Lage überhaupt bewusst wird.
Autoren-Kommentar: Ich bin erschüttert, dass zu diesem Kernproblem der Linken/LINKEN bisher weder eine Stimme noch ein Kommentar gepostet wurden. Hat vielleicht noch niemand den Hintergrund aufgeklappt?? Ein Klick auf den Text sollte genügen!
Diese Regeln_smt erinnern mich sehr an Notstandsgesetze unseligen Andenkens. Zwar enthalten sie viele unstrittig sinnvolle Details. Aber letztlich stehen die Admins mit ihren Handlungen völlig gegen die Öffentlichkeit abgeschottet - Machtmissbrauch ist vorprogrammiert. MMn muss(!) es auch eine Regel geben, wie ein unlösbarer Konflikt zwischen Admins und Teilnehmern behandelt wird. Ich sehe nur die Möglichkeit, dass im Extremfall eine Diskussion "geforkt", also parallel weitergeführt wird - und im Originaldiskurs ein Hinweis auf diesen Zustand erscheinen muss. Wer eine demokratischere Lösung hat, möge sie (hier) einbringen. HeyPeters Warnung vor diktatorisch verwendbaren Regelungen kann ich nur bekräftigen.
Autorenkommentar: Natürlich könnte man sich wünschen, dass eine Zentrale einen Rahmen für die Arbeit der Themengruppen vorgibt. Aber im derzeitigen "Stadium des Entstehens" ist das eh nicht verlangbar. Die Kulanz von Discuto lässt zu, dass jede Themengruppe einen oder zwei Diskurse kostenlos startet. Es ist wohl selbstverständlich, dass ein solches komfortables Tool letztlich finanziert werden muss. Aber diese Frage steht erst auf der Tagesordnung, wenn Discuto für #aufstehen als tragfähig erwiesen ist. Jedenfalls erzeugt Discuto Ergebnisdokumente statt Informationsfriedhöfe - das sollte unbedingt genutzt werden.
Naja - das sind nun gerade Begriffe, die allgemeingültig definieren zu wollen eine Sysiphos-Aufgabe wäre. Deshalb gibt es hier die Möglichkeit, vorhersehbaren Begriffs-Problemen in dem aufklappbaren Hintergrund vorzubeugen.
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Das stellt mich als Leser vor die Entscheidung, ob ich mir eine von 41 nicht vorhandenen Themengruppen (aus- oder auf-)suchen soll, oder ob ich selber eine aufmachen soll - und wie? Das hilft mir nicht weiter... Und generell: Bitte NIE einen neuen Inhalt in die Diskussion zu einer bestimmten (Kern-)Aussage posten!!
Meiner Ansicht nach sind wir über diesen Punkt durch die Themengruppenbildung schon hinweg.
"Da haben wir den Salat!" Augenscheinlich leidet auch "aufstehen" an einem gravierenden Mangel an Debattenkultur auf allen (!?!) Ebenen. Ich hoffe nun auf Beiträge, WAS und WIE wir aus der Geschichte lernen...
Ich möchte diese Kernaussage persönlich noch schärfer formulieren: ohne eine eigene konstruktive Debattenkultur wird #aufstehen die geweckten Erwartungen nicht erfüllen können. Ein damit verursachtes (!) Scheitern von #aufstehen wäre eine gesellschaftliche Katastrophe mit weitreichenden Folgen!
Ich hatte statt Quantität Qualität gelesen (in der Hektik), deshalb auch diese, meine Antwort.Entschuldige bitte Wolfgang, wenn ich Dir damit mit meiner Qualitätskritik fälschlicherweise ein Nein geantwortet habe
Sorry - alles ziemlich unstrittig, aber hilfreich?? Im Entwurf geht es um Debattenkultur - dazu kein Wort !?!
Autorenkommentar: Dazu braucht es für jedes Thema eine kleine, aber arbeitsfähige Gruppe! Aber das sind dann eben auf den jeweiligen Inhalt fokussierte Arbeitsgruppen, während die Themengruppe "Demokratie" (u.a.!) Empfehlungen erarbeiten sollte, WIE solche Arbeitsgruppen wirksam(!!) arbeiten können.
Sorry - aber hier geht es um ein Quantitätsproblem, das zu lösen Discuto helfen kann.
Ich halte die soziale Frage und die Entwicklung von notwendigen Antworten für das primäre und die Sache Kriegsverhinderung und Friedensschaffung und Sicherung für sekundär. Dies ist jedoch nicht mein naturelle, mir eigene Meinung, diese Meinung, meine Weltanschauung ist anders. Für mich kommt als erstes die Lebenserhaltung, die Verhinderung von Krieg und Umweltzerstörung, der Widerstand gegen die Vernichtung der Lebensgrundlagen unserer Spezies Mensch. Für mich ist die Hervorhebung der sozialen Frage eine taktische Entscheidung. Ich alleine oder auch mit wenigen Anderen kann die Welt nicht verändern. Zur Veränderung braucht man eine Mehrheit. Wie kann ich oder man, die vielen Menschen die unter Kapitalismus, sei es neoliberaler oder nationaler Kapitalismus, wie kann ich/man diese Menschen erreichen und sie aus ihrer ideologischen Situation abholen ? Meine Antwort: Nur primär über die soziale Frage und sekundär über die Kriegsfrage. Das ist leider die Realität
Ich habe mir abgesprochenermassen die Aufgabe gestellt, ein Dokument zu entwicklen, was aufzeigt, wie ein Weg ausshen könnte um zur Definiton der 5-15 Hauptthemen/Probleme der deutschen Bevölkerung zu kommen, die die Aufstehen.de-Bewegung sich auf ihre Fahne heftet. Dieser meine Aufgabe wurde überall von den Admins behindert, auf Fragen wurde keine Antwort gegeben. diese Aufgabe hat bei mir den Arbeitstitl 515HP. Bisher ist als Erkenntnussubstanz folgendes zusammengekommen.(bessere Übersicht in dem beiliegenden Worddokument) • Aufmucken (bei und mit Aufstehen?) 10 Hauptthemen mit Unterthemen bisher insgesamt 41 Themen 1. Leben können a. Einkünfte b. Wohnen c. Kommunikaton d. Kultur e. Gesundheit/Krankheit f. Bildung 2. Arbeiten können und Arbeit muss sich wieder lohnen a. Normale Lohnarbeit b. Prekäre Arbeitsverhältnisse (Freelancerei, Befristete) 3. Soziale Frage, Grundsätzliche Umgestaltungen a. Armutsentwicklung abbauen und verhindern i. Reiche nicht immer Reicher werden lassen, Verarmung verhindern b. Gesundheitsversorgung i. Gesundheitswesen katastrophale Zustände beseitigen c. Bildungswesen i. Bildung muss wieder möglich werden, Grundausbildung, Fortbildung d. Rentenwesen i. Eine Rente für alle, Rente wovon man leben kann ii. Rentenerhöhung e. Alten- und Behindertenpflege wieder menschenwürdig machen f. Verkehrswesen i. Verkehrs-Infarkte zur Regelung bringen ii. Transportmöglichkeiten regeln (Bus, Bahn, PKW, LKW etc.) g. Kommunikationswesen i. Prozesse der Gesellschaft wieder funktional machen trotz und mit IT ii. Vergesellschaftung der Computerei 4. Menschenwürdig wohnen können a. Miete b. Eigentum c. Gemeinschaften d. Jeder soll eine Wohnung haben, die er bezahlen kann e. Obdachlosigkeit, Baum-Häuserei abbauen und verhindern 5. Frieden herbei führen, Kriege verhindern 6. Umwelt/Klima/Naturzerstörung beenden a. Zukunft der Menschheit sichern b. Entstehung von Umweltschäden vermeiden 7. Umgang miteinander ändern, solidarisch, miteinander, füreinander, respektvoll sich begegnen 8. Rassismus, Hass & Hetze nicht mehr zulassen 9. Solidarität über die eigenen Landesgrenzen hinaus 10. Schaffung eines funktionierenden, zuverlässigen Staates zur Lebenserhaltung und Absicherung Was sagst Du Leser dazu ?
Ein sogenantes SocialMedia-Team hat die Macht im Aufstehen ergriffen, alles selbsternannte Leute und haben sich mit ca. 40 Personen zu dem anliegenden Dokument entschlossen,was nur so strotzt von undemokratischen, autoritäten, diktotorischen Regelungen
ja, schön wärs! Das Gegenteil passiert in der Bewegung "Lass mich bloß mit Politik in Ruhe" höre ich
nein, wir sind überhauptnicht auf dem Weg einer Formulierung einer politisch linksorientierten Qualität. Es wird in der Aufstehen.de-Bewegung nur auf die Aktion gelenkt (meist ohne politischen Inhalt und nur mit Werbebannern). Die Qualität beginnt mit Klarheit in den Köpfen, was von etlichen selbsternannten Admins stringent verhindert wird
Ich stelle überall fest (Berlin, Karlsruhe, Ludwigsburg, Pforzheim) dass Admins die Forderung nach politischen Diskussionen in der digitalen Welt vehemmt ablehen. Sie verweise, das gehört in die Realgruppen. Wenn jemand darauf beseht, wie hier in BW, dass es im interenen Slack-kommunikationssystm einen Kanal für die politische Linienfindung geben muss, si wird diese fordernde Person abgeschmettert und bei Nicht-Ruhe-Geben raus geschmissen. Der Willkürlcihkeit der Admins/Orga/oderator(alles immer in einer Person) ist widerwärtig. Ich kann schon gar nicht mehr aufzählen, wo ich überall in der Aufstehen.de-Bewegung rausgeschmissen werde. Was soll ein Behinderter, der an die Wohnung gebunden ist, denn machen, wenn er einen Realtreff nicht erreichen kann?. Es gibt auch Gegenden in DE, wo über die katastrophale Verkehrssituation eine Örtlichkeit von einer Aufstehen-Gruppe nicht erreichbar ist. Will man all diese Menschen aus der Aufstehen.de-Bewegung ausschliessen ? Wer hat eigentlich mit welcher Motivation diese Linie des politischen Themanausschlusses-Verbot angeleiert? Es taucht immer wieder die Frage auf, wer sind die, wie aus dem Boden schiessenden Pilze, die Aufstehen-Admins, die auch noch festlegen, dass sie dreilei Rollen verkörpern, Admin, Organisator, Moderator?. Mir stinkt das Ganze außerordentlich nach "Verhinderung eines Zustandekommens der Aufstehen.de-Bewegung. Ist das Wagenknechts Wille ? Weis Wagenknecht überhaupt davon? Die Rausschmeisserei ist ein Stil in der SPD und bei Trump • http://www.spiegel.de/video/donald-trump-setzt-vize-sicherheitsberaterin-ricardel-ab-video-99022705.html Wenn diese elendige Rausschmeissrei bei Aufstehen.de nicht aufhört, wird diese Bewegung scheitern. Anscheinend wollen das Einige
Autorenkommentar: Das ist eine große Herausforderung. Viele werden lieber konkrete aktuelle Aktivitäten wollen - und das ist gut so! Aber diese Aktivitäten werden bald den Weg alles irdischen gehen, wenn sie nicht konstruktiv zusammengeführt werden.
Ein Glossar ist gewiss wünschenswert, aber mMn z.Zt. überhaupt nicht machbar. Zumal dort auch alle Fälle geklärt werden müssten, wo Benennungen mit unterschiedlichen Inhalten in Gebrauch sind. Deshalb gibt es ja in Discuto den aufklappbaren "Hintergrund" - wo alles untergebracht werden kann, was zwecks Vermeidung von Missverständnissen und Missdeutungen sinnvoll ist.
Pardon - ich habe nur den Titel des Gründungsaufrufs zitiert. Wie problematisch das ist, wird sofort in P2 diskutiert!
absolut wichtig zu Beginn einerBewegung sich über Begrife im Klaren zu sein,sonst sind die Diskussionen schon falsch aufgesetzt. Wolfgang könntest Du mit der Aufgabe betraut werden,einen Begriffskatalog zu führen?
ein sehr wichtiger Punkt, dessen Klarstellung für die Bewegung immanent wichtig ist
das ist sagen auch CDU/SPD Geht es genauer?
Wir operieren in Aufstehen.de mit Begriffen hinter denen jeder was anderes versteht. Bsp: Was ist ein Forum? Was ist ein Diskurs? was ist eine Diskusion? was ist ein politisches Standing? Was ist eineWeltanschaung? Was ist eine Meinung
Autorenkommentar: Diese Position wurde/wird von vielen Piraten und Linken vertreten. Aus meiner Sicht ist diese Position der Hauptgrund für das Scheitern von Piraten, Linken und anderen. Denn "frei äußern" bedeutet zunächst "wirkungslos absondern". Das Problem ist doch, dass es für jede Schurkerei genügt, wenn sich einige wenige Personen über einige wenige Aktionen einig sind - während Fortschritte für das Gemeinwohl der funktional organisierten Einigkeit sehr vieler Menschen bedürfen. So funktioniert die organisierte Kriminalität von Cum-Cum-Geschäften sogar "legal" - während die "freien Meinungsäußerungen" praktisch nichts bewirken. Kurzum: das Recht auf freie Meinungsäußerung ist ein hohes Gut - aber dass dieses Recht schon für irgendetwas "entscheidend" sei, ist ein tragischer und folgenschwerer Irrtum. Aber P7 ist auf jeden Fall mit Respekt zu behandeln - und auf jeden Fall ist es wichtig zu zählen, wieviele JA- und wieviele NEIN-Stimmen P7 erhält.
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